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Allgemeine Nutzungsbedingungen sowie Ergänzende Nutzungsbedingungen "moPage"

Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen sowie Ergänzende Nutzungsbedingungen "moPage"
1. Diese Nutzungsbedingungen sind anwendbar zwischen anthrazit ag, Zürich ("anthrazit") und dem jeweiligen Nutzer ("User") der von anthrazit betriebenen Websites (z.B. anthrazit.ch, anthrazit.org, etc.) ("Websites von anthrazit").

2. Die auf den Websites von anthrazit publizierten Informationen und anderen Inhalte stellen weder ein Angebot, eine Einladung zum Angebot oder eine Empfehlung zum Abschluss eines Rechtsgeschäfts dar, sondern haben lediglich informativen Charakter, soweit dies nicht ausdrücklich anders vermerkt ist. Vollständigkeit und Richtigkeit der von anthrazit publizierten Informationen und anderen Inhalten werden nicht gewährleistet. anthrazit kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen. Websites von Drittanbietern, die über die Websites von anthrazit aufgerufen werden können oder die in die Websites von anthrazit eingeblendet werden, gelten nicht als von anthrazit betrieben. anthrazit ist in keiner Weise für den Inhalt derart verknüpfter Websites verantwortlich. Die Verknüpfung der Websites von Drittanbietern löst insbesondere keine solidarische Verpflichtung von anthrazit aus. Jegliche Informationen, Angebote, Einladungen zum Angebot oder Empfehlungen zum Abschluss eines Rechtsgeschäfts, welche über verknüpfte Websites erfolgen, sind ausschliesslich dem betreffenden Drittanbieter zuzurechnen. Sämtliche Rechtsbeziehungen, die über verknüpfte Websites entstehen, gelten ausschliesslich als zwischen dem User und dem betreffenden Drittanbieter erfolgt. anthrazit ist weder Vertreter, Hilfsperson oder Substitut solcher Drittanbieter. Allfällige Ansprüche des Users im Zusammenhang mit der Verknüpfung von Websites Dritter sind ausschliesslich gegen den Dritten zu richten.

3. Es ist dem User untersagt, die Websites von anthrazit zweckfremd oder schädigend zu beanspruchen, insbesondere (a) die Websites von anthrazit für Massensendungen irgendwelcher Art zu benutzen; (b) Dritte über die Websites von anthrazit in rechtswidriger, belästigender, persönlichkeitsverletzender oder rufschädigender Weise zu beeinträchtigen; (c) weitere Verhaltenspflichten gemäss diesen Nutzungsbedingungen zu missachten.

4. anthrazit gewährleistet nicht, dass die Websites von anthrazit störungsfrei und fehlerlos funktionieren und stets erreichbar, sicher und frei von Viren sind. anthrazit lehnt ferner die Verantwortlichkeit für sämtliche Risiken ab, die mit dem Endgerät des Users oder seiner Verbindung bis zum Server von anthrazit zusammenhängen, insbesondere für die Herkunft der Software des Kunden, Schutzvorrichtungen gegen Viren, Zugangsmissbräuche, oder die Kontrolle des Informationsflusses durch Service Provider oder andere Drittpersonen. anthrazit kann eine bestimmte Qualität der gespeicherten oder übermittelten Daten nicht garantieren.

5. anthrazit macht den User aufmerksam, dass Daten in einem offenen Netz und regelmässig über das Ausland übertragen werden. anthrazit ist auch berechtigt, den User betreffende Daten im Ausland zu speichern. Der User nimmt zur Kenntnis, dass Objekte und Informationen von Unbefugten abgefangen, gelesen, verändert oder unterdrückt, Absender verfälscht und Mitteilungen jeglicher Art gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden können.

6. Jegliche Haftung von anthrazit für direkte oder indirekte Schäden aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung bzw. Beeinträchtigung der Websites von anthrazit (z.B. infolge von Übertragungsfehlern, technischen Defekten, Überlastung, Unterbrechung, Beschädigung oder Löschung von Daten, versehentlicher Offenlegung von Daten, etc.) sowie für das Verhalten von Organen und Hilfspersonen von anthrazit wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Das Verhalten anderer User kann nicht anthrazit zugerechnet werden. Die Haftung ist in jedem Fall ausgeschlossen für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie für Schäden infolge behördlicher Massnahmen, Missbrauchs oder Schädigungen durch Dritte, Sicherheitsmängeln des Fernmeldenetzes oder des Internet, Störungsbehebungen oder Wartungen, der Einführung neuer Technologien oder infolge höherer Gewalt. Die Höhe der Ersatzpflicht von anthrazit, deren Organen oder Hilfspersonen ist zudem generell auf insgesamt CHF 1'000.-- beschränkt. Der User haftet gegenüber anthrazit für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung von rechtlichen Vorschriften oder dieser Nutzungsbedingungen zurückzuführen sind. Sollte anthrazit oder ein Organ oder eine Hilfsperson von anthrazit wegen des Vorgehens des Users straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt werden, ist der User vollumfänglich zur Schadloshaltung von anthrazit verpflichtet. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.

7. anthrazit verpflichtet sich zur Einhaltung der Bestimmungen über den Datenschutz gemäss separater Datenschutzgarantie. anthrazit ist berechtigt, den User im Zusammenhang mit den von anthrazit jeweils angebotenen Diensten auf geeignete Weise zu kontaktieren. anthrazit behält sich das Recht vor, die Identität des Users auf Begehren Dritter, insbesondere Behörden, welchen anthrazit aus zwingenden rechtlichen Gründen Folge zu leisten hat, bekannt zu geben. Allfällige Berichtigungs- bzw. Löschungsbegehren von Usern werden umgehend berücksichtigt, wobei die Systemsicherheit (z.B. Datenbank-Routinen, Backup-Prozesse, etc.) nicht beeinträchtigt werden darf. Vorbehalten bleiben zudem die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

8. anthrazit kann die Websites von anthrazit jederzeit ändern sowie ganz oder teilweise einstellen. anthrazit behält sich weiter das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die User stimmen der jeweils geltenden Fassung durch die Nutzung der Websites von anthrazit zu. Unter Nutzung wird jeweils auch die Benutzung verstanden.

9. Die Websites von anthrazit sind mit Einschluss aller Inhalte urheberrechtlich geschützt. Das Kennzeichen anthrazit ist eine im Markenregister eingetragene Marke.

10. Alle in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gewährten oder genannten Rechte von anthrazit bleiben vorbehalten.

11. Bei Teilungültigkeit dieser Nutzungsbedingungen wird die ungültige oder nicht vollstreckbare Bestimmung durch eine gültige, vollstreckbare Bestimmung ersetzt, die der Absicht der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Der Rest der Nutzungsbedingungen bleibt weiterhin in Kraft.

 

12. Anwendbar ist schweizerisches Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich.

 

Version Oktober 2016

 

Ergänzende Nutzungsbedingungen "moPage"

1. Diese Ergänzenden Nutzungsbedingungen "moPage" ("Ergänzende Nutzungsbedingen") sind anwendbar zwischen anthrazit ag, Zürich ("anthrazit") und dem jeweiligen Nutzer ("User") des von anthrazit angebotenen Service "moPage".

2. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von anthrazit sind ergänzend zu den vorliegenden Ergänzenden Nutzungsbedingungen direkt anwendbar. Bei Widersprüchen gehen diese Ergänzenden Nutzungsbedingungen vor.

3. Der User wählt aus den von anthrazit offerierten verschiedenen Leistungsumfängen des Services "moPage" aus. Durch die Wahl bzw. Inanspruchnahme der dem gewählten Leistungsumfang entsprechenden Dienstleistungen erklärt sich der User mit den diesbezüglichen Bedingungen, insbesondere auch mit der allenfalls geschuldeten Gebühr, vollumfänglich einverstanden. Dasselbe gilt bei Vereinbarung einer individuellen Lösung zwischen anthrazit und dem User.

4. Es besteht kein Anspruch auf Benutzung des Service "moPage". Es steht anthrazit frei, jederzeit einen User abzulehnen, ihm die Nutzung oder Benutzung des Service zu verbieten oder den Service einzustellen.

5. Der User ist allein für den Inhalt der mit "moPage" erstellten Website verantwortlich. Es ist ihm untersagt, auf der mit "moPage" erstellten Website rechtswidrigen oder gegen die guten Sitten verstossenden Inhalt zu speichern, zugänglich zu machen oder zu veröffentlichen. Dazu gehören insbesondere - aber nicht nur - Gewaltdarstellungen, pornografische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen; Aufrufe zu Gewalt oder zu einer anderen Straftat; Rassendiskriminierung oder unerlaubtes Glückspiel sowie Inhalte, welche die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen.
Ebenso ist es dem User untersagt, auf der Website Dienstleistungen anzubieten oder zugänglich zu machen, die in Konkurrenz zu den von anthrazit angebotenen Dienstleistungen und Services stehen.
anthrazit behält sich die Einleitung rechtlicher und strafrechtlicher Schritte sowie die Geltendmachung allfälliger Schadenersatzforderungen gegen einen User, der dieser Anordnung zuwiderhandelt, vor. anthrazit ist es aber nicht möglich, die Rechtmässigkeit des Inhalts der mit "moPage" erstellten Websites zu prüfen oder zu garantieren. Sie ist in keiner Weise dafür verantwortlich.

6. Sämtliche vertraglichen und ausservertraglichen Beziehungen, die der User mit Dritten über die mit "moPage" gestaltete Website aufnimmt oder abschliesst, liegen allein und ausschliesslich im Verantwortungsbereich des Users und des Dritten. anthrazit lehnt diesbezüglich sowohl gegenüber dem User als auch gegenüber dem Dritten jegliche Verantwortung und Haftung ab.

7. anthrazit kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen oder die Leistungserbringung ganz einem Dritten übertragen. Ebenso kann anthrazit dem User den Service "moPage" ergänzende Services Dritter anbieten. Der Haftungsausschluss sowie die Schadloshaltungsverpflichtung gemäss den Allgemeinen Nutzungsbedingungen von anthrazit und gemäss diesen Ergänzenden Nutzungsbedingungen erstreckt sich auch auf solche Dritte.

8. Werden Dienstleistungen Dritter (beispielsweise Zahlungslösungen) auf der mit "moPage" gestalteten Handy-Website integriert oder Websites mit dieser verknüpft, besteht unabhängig davon, durch wen die Integration oder Verknüpfung technisch vorgenommen worden ist, keinerlei Verantwortung von anthrazit für deren Inhalt, Funktionalität und Verfügbarkeit. Eine Integration und/oder Verknüpfung löst insbesondere keine solidarischen Verpflichtungen von anthrazit aus. Jegliche Informationen, Angebote, Einladungen zum Angebot oder Empfehlungen zum Abschluss eines Rechtsgeschäfts, welche über integrierte Dienstleistungen und/oder verknüpfte Websites erfolgen, sind ausschliesslich dem betreffenden Drittanbieter zuzurechnen. Sämtliche Rechtsbeziehungen, die über integrierte Dienstleistungen und/oder verknüpfte Websites entstehen, gelten ausschliesslich als zwischen dem User und dem betreffenden Drittanbieter erfolgt, ausser dies sei im Einzelfall anders vorgesehen. anthrazit ist weder Vertreter, noch Hilfsperson oder Substitut solcher Drittanbieter. Allfällige Ansprüche des Users im Zusammenhang mit den integrierten Dienstleistungen und/oder Verknüpfung von Websites Dritter sind ausschliesslich gegen den Dritten zu richten.

9. Jegliche Haftung von anthrazit für direkte oder indirekte Schäden aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung bzw. Beeinträchtigung von "moPage" (z.B. infolge von Übertragungsfehlern, technischen Defekten, Überlastung, Unterbrechung, Beschädigung oder Löschung von Daten, versehentlicher Offenlegung von Daten etc.) sowie für das Verhalten von Organen und Hilfspersonen von anthrazit wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Ausgeschlossen wird die Haftung von anthrazit für entgangenen Gewinn, insbesondere durch Nichtzustandekommen eines Geschäfts aufgrund eines Mangels der mit "moPage" erstellten Website. Die Haftung ist in jedem Fall zudem ausgeschlossen für mittelbare Schäden, Folgeschäden, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie für Schäden infolge behördlicher Massnahmen, Missbrauchs oder Schädigungen durch Dritte, Sicherheitsmängeln des Fernmeldenetzes oder des Internet, Störungsbehebungen oder Wartungen, der Einführung neuer Technologien oder infolge höherer Gewalt. Das Verhalten anderer User oder Nutzer der Website kann nicht anthrazit zugerechnet werden. Die Höhe der Ersatzpflicht von anthrazit, deren Organen oder Hilfspersonen ist zudem generell auf insgesamt CHF 1'000.-- beschränkt.
Der User haftet gegenüber anthrazit für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung von rechtlichen Vorschriften oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen von anthrazit oder dieser Ergänzenden Nutzungsbedingungen zurückzuführen sind. Sollte anthrazit oder ein Organ oder eine Hilfsperson von anthrazit wegen Handlungen oder Unterlassungen des Users straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt werden, ist der User vollumfänglich zur Schadloshaltung verpflichtet. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.

10. anthrazit kann den Service "mopage" jederzeit ändern sowie ganz oder teilweise einstellen. anthrazit behält sich weiter das Recht vor, diese Ergänzenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die User stimmen der jeweils geltenden Fassung durch die Nutzung von "moPage" zu. Unter Nutzung wird jeweils auch die Benutzung verstanden.

11. Sämtliche Rechte an den von anthrazit zur Verfügung gestellten Services und der Software "moPage", insbesondere Urheberrechte, Eigentums- und Lizenzrechte verbleiben ausschliesslich bei anthrazit oder bei Dritten, welche diese Inhalte zur Verfügung stellen. Der User hat einzig ein Recht auf Nutzung des Service entsprechend der vereinbarten Bedingungen.

12. Alle in diesen Ergänzenden Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gewährten oder genannten Rechte von anthrazit bleiben vorbehalten.

13. Bei Teilungültigkeit dieser Ergänzenden Nutzungsbedingungen wird die ungültige oder nicht vollstreckbare Bestimmung durch eine gültige, vollstreckbare Bestimmung ersetzt, die der Absicht der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Der Rest dieser Ergänzenden Nutzungsbedingungen bleibt weiterhin in Kraft.

Version Oktober 2016

 

Datenschutzgarantie

1. Datensicherheit und Datenschutz haben bei anthrazit ag, Zürich ("anthrazit") oberste Priorität. Den Abonnenten und übrigen Usern von anthrazit wird ein hoher Schutz persönlicher Daten gewährleistet. anthrazit hat die dafür erforderlichen technischen, organisatorischen und rechtlichen Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Backups elektronischer Daten werden mehrmals wöchentlich durchgeführt. Alle Mitarbeiter von anthrazit sowie das firmenexterne Wartungs- und Servicepersonal sind zur strikten Beachtung der Sicherheitsrichtlinien von anthrazit verpflichtet.

2. anthrazit ist den Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes und den dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen unterstellt. Dementsprechend gewährleistet anthrazit eine transparente und datenschutzkonforme Systemgestaltung unter voller Wahrung der gesetzlichen Rechte der betroffenen Personen.

3. Die Vertraulichkeit, Verfügbarkeit, Richtigkeit und Unversehrtheit der Daten, welche die Abonnenten und übrigen User von anthrazit betreffen, ist im Rahmen der technischen Möglichkeiten vollumfänglich gewährleistet. Die Daten sind insofern geschützt gegen unbefugte oder zufällige Vernichtung, zufälligen Verlust, technische Fehler, Fälschung, Diebstahl oder widerrechtliche Verwendung sowie gegen unbefugtes Ändern, Kopieren, Zugreifen oder andere unbefugte Bearbeitungen.

4. Persönliche Daten über die Abonnenten und übrigen User von anthrazit (E-Mail Adresse, Name, Vorname, Pseudonym, Adresse, Telefon- und Faxnummern, Geburtsdatum, persönliche Mitteilungen, Mitteilungen im Messenger, Logfiles, Rechnungsinformationen) werden ausschliesslich zweckgebunden für die von anthrazit angebotenen Dienste und dafür erforderlichen Zahlungen verwendet. Alle diese Angaben werden von anthrazit als sensible Daten in der höchsten Sicherheitsstufe behandelt. Die Datenbearbeitung ist auf die kleinstmögliche Anzahl von Aufgabenträgern beschränkt; diese sind nur mit den für die ordnungsgemässe Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Zugriffsrechten ausgestattet. 

5. Die Bekanntgabe von persönlichen Daten über die Abonnenten und übrigen User gegenüber Dritten erfolgt grundsätzlich nach dem Opt-In Prinzip. Die Abonnenten und übrigen User bestimmen somit aktiv, welche Informationen sie gegenüber Dritten offenbaren wollen. Soweit Bestellungen von Abonnenten oder übrigen Usern durch externe Leistungserbringer auszuliefern sind, ist in der Regel mindestens die Weitergabe von Name, Vorname und Adresse erforderlich. Für die Verwendung persönlicher Daten durch externe Leistungserbringer kann anthrazit nicht verantwortlich gemacht werden. 

6. Soweit Abonnenten und übrige User auf dem Online-System von anthrazit eine eigene Datensammlung führen, besteht ebenfalls die Verpflichtung zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. anthrazit ermöglicht systemseitig die Einhaltung dieser Verpflichtung. Solche Datensammlungen werden durch anthrazit ebenfalls als sensible Daten in der höchsten Sicherheitsstufe behandelt. 

7. Die Datenübermittlung vom und zum System von anthrazit sowie der Zugriff auf das System von anthrazit erfolgt über das Internet, was gewisse Sicherheitsrisiken mit sich bringt. anthrazit setzt sich jedoch im Rahmen der technischen Möglichkeiten und unter Berücksichtigung der Systemperformance dafür ein, eine sichere Datenübermittlung zu gewährleisten. Die von anthrazit eingesetzte Firewall bietet zudem einen weitreichenden Schutz vor dem Zugriff unberechtigter Personen. 

8. Das von anthrazit betriebene System bietet eine überaus hohe Stabilität, sowohl in Bezug auf die verwendete Software und die damit bewirkten Programmabläufe als auch bezüglich der eingesetzten Systemrechner. Die Systemrechner sind gegen physische Einwirkungen geschützt. Unberechtigte Personen haben aufgrund entsprechender baulicher Massnahmen und Kontrollmechanismen keinen Zutritt zu den Serverräumen von anthrazit. 

9. Der unberechtigte Zugriff auf Daten im Online-System von anthrazit wird insofern verhindert, als nur die betreffenden User passwortgeschützt auf ihre Daten zugreifen können. Die Identität der User wird durch ein Identifikationsprozedere überprüft. 

10. Zur Überprüfung der Aktualität und Richtigkeit der im System von anthrazit gespeicherten Daten behält sich anthrazit vor, die Abonnenten und übrigen User in geeigneter Weise zu kontaktieren. Ferner behält sich anthrazit vor, Daten betreffend Abonnenten und übrige User anonymisiert zu Statistik- und Marketingzwecken zu verwenden. 

11. Zwecks Leistungsoptimierung kann anthrazit so genannte Cookies einsetzen. Es handelt sich dabei um Informationsdateien, die über den Browser auf dem System des Users gespeichert sind, sofern dies in den Browsereinstellungen nicht unterbunden wird. Diese Cookies sind anonymisiert und enthalten keine Personendaten. Sie können durch anthrazit zur Einblendung von Inhalten und Werbung passend zum jeweiligen User sowie für statistische Auswertungen zu Marketingzwecken verwendet werden. 

12. Bei Fragen und Unklarheiten bezüglich dieser Datenschutzgarantie können sich die Abonnenten und übrigen User von anthrazit jederzeit an den Helpdesk wenden. Die Kontaktaufnahme mit dem Helpdesk erfolgt nach Anmeldung über das System von anthrazit oder via E-Mail an info@anthrazit.org

13. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Bestimmungen sowie die Nutzungsbedingungen von anthrazit. Der User wird darauf hingewiesen, dass anthrazit gesetzlich verpflichtet sein kann, die Identität des Users und weitere Informationen offen zu legen, oder die Wahrung eigener Ansprüche ein solches Vorgehen erforderlich macht. 

14. Aktualisierungen und Änderungen dieser Datenschutzgarantie bleiben vorbehalten. anthrazit wird solche Aktualisierungen und Änderungen in geeigneter Weise bekannt geben.

Version Oktober 2016
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