Nutzungsbedingungen
1. Diese Nutzungsbedingungen sind anwendbar zwischen anthrazit ag, Zürich ("anthrazit") und dem jeweiligen Nutzer ("User") der von anthrazit betriebenen Websites (z.B. anthrazit.ch, anthrazit.org, etc.) ("Websites von anthrazit").
2. Die auf den Websites von anthrazit publizierten Informationen und anderen Inhalte stellen weder ein Angebot, eine Einladung zum Angebot oder eine Empfehlung zum Abschluss eines Rechtsgeschäfts dar, sondern haben lediglich informativen Charakter, soweit dies nicht ausdrücklich anders vermerkt ist. Vollständigkeit und Richtigkeit der von anthrazit publizierten Informationen und anderen Inhalten werden nicht gewährleistet. anthrazit kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen. Websites von Drittanbietern, die über die Websites von anthrazit aufgerufen werden können oder die in die Websites von anthrazit eingeblendet werden, gelten nicht als von anthrazit betrieben. anthrazit ist in keiner Weise für den Inhalt derart verknüpfter Websites verantwortlich. Die Verknüpfung der Websites von Drittanbietern löst insbesondere keine solidarische Verpflichtung von anthrazit aus. Jegliche Informationen, Angebote, Einladungen zum Angebot oder Empfehlungen zum Abschluss eines Rechtsgeschäfts, welche über verknüpfte Websites erfolgen, sind ausschliesslich dem betreffenden Drittanbieter zuzurechnen. Sämtliche Rechtsbeziehungen, die über verknüpfte Websites entstehen, gelten ausschliesslich als zwischen dem User und dem betreffenden Drittanbieter erfolgt. anthrazit ist weder Vertreter, Hilfsperson oder Substitut solcher Drittanbieter. Allfällige Ansprüche des Users im Zusammenhang mit der Verknüpfung von Websites Dritter sind ausschliesslich gegen den Dritten zu richten.
3. Es ist dem User untersagt, die Websites von anthrazit zweckfremd oder schädigend zu beanspruchen, insbesondere (a) die Websites von anthrazit für Massensendungen irgendwelcher Art zu benutzen; (b) Dritte über die Websites von anthrazit in rechtswidriger, belästigender, persönlichkeitsverletzender oder rufschädigender Weise zu beeinträchtigen; (c) weitere Verhaltenspflichten gemäss diesen Nutzungsbedingungen zu missachten.
4. anthrazit gewährleistet nicht, dass die Websites von anthrazit störungsfrei und fehlerlos funktionieren und stets erreichbar, sicher und frei von Viren sind. anthrazit lehnt ferner die Verantwortlichkeit für sämtliche Risiken ab, die mit dem Endgerät des Users oder seiner Verbindung bis zum Server von anthrazit zusammenhängen, insbesondere für die Herkunft der Software des Kunden, Schutzvorrichtungen gegen Viren, Zugangsmissbräuche, oder die Kontrolle des Informationsflusses durch Service Provider oder andere Drittpersonen. anthrazit kann eine bestimmte Qualität der gespeicherten oder übermittelten Daten nicht garantieren.
5. Jegliche Haftung von anthrazit für direkte oder indirekte Schäden aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung bzw. Beeinträchtigung der Websites von anthrazit (z.B. infolge von Übertragungsfehlern, technischen Defekten, Überlastung, Unterbrechung, Beschädigung oder Löschung von Daten, versehentlicher Offenlegung von Daten, etc.) sowie für das Verhalten von Organen und Hilfspersonen von anthrazit wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Das Verhalten anderer User kann nicht anthrazit zugerechnet werden. Die Haftung ist in jedem Fall ausgeschlossen für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie für Schäden infolge behördlicher Massnahmen, Missbrauchs oder Schädigungen durch Dritte, Sicherheitsmängeln des Fernmeldenetzes oder des Internet, Störungsbehebungen oder Wartungen, der Einführung neuer Technologien oder infolge höherer Gewalt. Die Höhe der Ersatzpflicht von anthrazit, deren Organen oder Hilfspersonen ist zudem generell auf insgesamt CHF 1'000.-- beschränkt. Der User haftet gegenüber anthrazit für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung von rechtlichen Vorschriften oder dieser Nutzungsbedingungen zurückzuführen sind. Sollte anthrazit oder ein Organ oder eine Hilfsperson von anthrazit wegen des Vorgehens des Users straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt werden, ist der User vollumfänglich zur Schadloshaltung von anthrazit verpflichtet. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.
6. anthrazit verpflichtet sich zur Einhaltung der Bestimmungen über den Datenschutz gemäss separater Datenschutzerklärung.
7. Um die Website für die User optimal zu gestalten und damit die User sämtliche Funktionen nutzen können, verwendet anthrazit Cookies. Durch die weitere Nutzung der Website stimmen die User der Verwendung von Cookies zu. Informationen finden die User in unserer Datenschutzerklärung.
8. anthrazit kann die Websites von anthrazit jederzeit ändern sowie ganz oder teilweise einstellen. anthrazit behält sich weiter das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die User stimmen der jeweils geltenden Fassung durch die Nutzung der Websites von anthrazit zu. Unter Nutzung wird jeweils auch die Benutzung verstanden.
9. Die Websites von anthrazit sind mit Einschluss aller Inhalte urheberrechtlich geschützt. Das Kennzeichen anthrazit ist eine im Markenregister eingetragene Marke.
10. Alle in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gewährten oder genannten Rechte von anthrazit bleiben vorbehalten.
11. Bei Teilungültigkeit dieser Nutzungsbedingungen wird die ungültige oder nicht vollstreckbare Bestimmung durch eine gültige, vollstreckbare Bestimmung ersetzt, die der Absicht der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Der Rest der Nutzungsbedingungen bleibt weiterhin in Kraft.
12. Anwendbar ist schweizerisches Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich.
Version September 2023
Ergänzende Nutzungsbedingungen "App Services"
1. Diese Ergänzenden Nutzungsbedingungen "App Services" ("Ergänzende Nutzungsbedingen") sind anwendbar zwischen anthrazit ag, Zürich ("anthrazit") und dem jeweiligen Nutzer ("User") der von anthrazit angebotenen App Services.
2. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von anthrazit sind ergänzend zu den vorliegenden Ergänzenden Nutzungsbedingungen direkt anwendbar. Bei Widersprüchen gehen diese Ergänzenden Nutzungsbedingungen vor.
3. Der User wählt aus den von anthrazit offerierten verschiedenen App Services aus. Durch die Wahl bzw. Inanspruchnahme der dem gewählten Leistungsumfang entsprechenden Dienstleistungen erklärt sich der User mit den diesbezüglichen Bedingungen, insbesondere auch mit der allenfalls geschuldeten Gebühr, vollumfänglich einverstanden. Dasselbe gilt bei Vereinbarung einer individuellen Lösung zwischen anthrazit und dem User.
4. Es besteht kein Anspruch auf Benutzung von App Services. Es steht anthrazit frei, jederzeit einen User abzulehnen, ihm die Nutzung oder Benutzung des Service zu verbieten oder den Service einzustellen.
5. Der User ist allein für den Inhalt der mit App Services erstellten oder unter Verwendung von App Service betriebenen Websites verantwortlich. Es ist ihm untersagt, auf solchen Websites rechtswidrigen oder gegen die guten Sitten verstossenden Inhalt zu speichern, zugänglich zu machen oder zu veröffentlichen. Dazu gehören insbesondere - aber nicht nur - Gewaltdarstellungen, pornografische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen; Aufrufe zu Gewalt oder zu einer anderen Straftat; Rassendiskriminierung oder unerlaubtes Glückspiel sowie Inhalte, welche die geistigen Eigentumsrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen.
Ebenso ist es dem User untersagt, auf der Website Dienstleistungen anzubieten oder zugänglich zu machen, die in Konkurrenz zu den von anthrazit angebotenen Dienstleistungen und Services stehen.
anthrazit behält sich die Einleitung rechtlicher und strafrechtlicher Schritte sowie die Geltendmachung allfälliger Schadenersatzforderungen gegen einen User, der dieser Anordnung zuwiderhandelt, vor. anthrazit ist es aber nicht möglich, die Rechtmässigkeit des Inhalts der mit mit App Services erstellten oder unter Verwendung von App Service betriebenen Websites zu prüfen oder zu garantieren. Sie ist in keiner Weise dafür verantwortlich.
6. Sämtliche vertraglichen und ausservertraglichen Beziehungen, die der User mit Dritten über die mit App Services erstellten oder unter Verwendung von App Service betriebenen Websites aufnimmt oder abschliesst, liegen allein und ausschliesslich im Verantwortungsbereich des Users und des Dritten. anthrazit lehnt diesbezüglich sowohl gegenüber dem User als auch gegenüber dem Dritten jegliche Verantwortung und Haftung ab.
7. anthrazit kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen oder die Leistungserbringung ganz einem Dritten übertragen. Ebenso kann anthrazit dem User ergänzende Services Dritter anbieten. Der Haftungsausschluss sowie die Schadloshaltungsverpflichtung gemäss den Allgemeinen Nutzungsbedingungen von anthrazit und gemäss diesen Ergänzenden Nutzungsbedingungen erstreckt sich auch auf solche Dritte.
8. Werden Dienstleistungen Dritter (beispielsweise Zahlungslösungen) auf mit App Services erstellten oder unter Verwendung von App Service betriebenen Websites integriert oder andere Websites mit diesen verknüpft, besteht unabhängig davon, durch wen die Integration oder Verknüpfung technisch vorgenommen worden ist, keinerlei Verantwortung von anthrazit für deren Inhalt, Funktionalität und Verfügbarkeit. Eine Integration und/oder Verknüpfung löst insbesondere keine solidarischen Verpflichtungen von anthrazit aus. Jegliche Informationen, Angebote, Einladungen zum Angebot oder Empfehlungen zum Abschluss eines Rechtsgeschäfts, welche über integrierte Dienstleistungen und/oder verknüpfte Websites erfolgen, sind ausschliesslich dem betreffenden Drittanbieter zuzurechnen. Sämtliche Rechtsbeziehungen, die über integrierte Dienstleistungen und/oder verknüpfte Websites entstehen, gelten ausschliesslich als zwischen dem User und dem betreffenden Drittanbieter erfolgt, ausser dies sei im Einzelfall anders vorgesehen. anthrazit ist weder Vertreter, noch Hilfsperson oder Substitut solcher Drittanbieter. Allfällige Ansprüche des Users im Zusammenhang mit den integrierten Dienstleistungen und/oder Verknüpfung von Websites Dritter sind ausschliesslich gegen den Dritten zu richten.
9. Jegliche Haftung von anthrazit für direkte oder indirekte Schäden aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung bzw. Beeinträchtigung von App Services (z.B. infolge von Übertragungsfehlern, technischen Defekten, Überlastung, Unterbrechung, Beschädigung oder Löschung von Daten, versehentlicher Offenlegung von Daten etc.) sowie für das Verhalten von Organen und Hilfspersonen von anthrazit wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Ausgeschlossen wird die Haftung von anthrazit für entgangenen Gewinn, insbesondere durch Nichtzustandekommen eines Geschäfts aufgrund eines Mangels der mit App Services erstellten oder unter Verwendung von App Service betriebenen Websites. Die Haftung ist in jedem Fall zudem ausgeschlossen für mittelbare Schäden, Folgeschäden, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie für Schäden infolge behördlicher Massnahmen, Missbrauchs oder Schädigungen durch Dritte, Sicherheitsmängeln des Fernmeldenetzes oder des Internet, Störungsbehebungen oder Wartungen, der Einführung neuer Technologien oder infolge höherer Gewalt. Das Verhalten anderer User oder Nutzer der Website kann nicht anthrazit zugerechnet werden. Die Höhe der Ersatzpflicht von anthrazit, deren Organen oder Hilfspersonen ist zudem generell auf insgesamt CHF 1'000.-- beschränkt.
Der User haftet gegenüber anthrazit für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung von rechtlichen Vorschriften oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen von anthrazit oder dieser Ergänzenden Nutzungsbedingungen zurückzuführen sind. Sollte anthrazit oder ein Organ oder eine Hilfsperson von anthrazit wegen Handlungen oder Unterlassungen des Users straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt werden, ist der User vollumfänglich zur Schadloshaltung verpflichtet. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.
10. anthrazit kann die App Services jederzeit ändern sowie ganz oder teilweise einstellen. anthrazit behält sich weiter das Recht vor, diese Ergänzenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die User stimmen der jeweils geltenden Fassung durch die Nutzung von App Services zu. Unter Nutzung wird jeweils auch die Benutzung verstanden.
11. Sämtliche Rechte an App Services, insbesondere Urheberrechte, Eigentums- und Lizenzrechte verbleiben ausschliesslich bei anthrazit oder bei Dritten, welche diese Inhalte zur Verfügung stellen. Der User hat einzig ein Recht auf Nutzung des Service entsprechend den vereinbarten Bedingungen.
12. In Bezug auf die Bearbeitung der persönlichen Daten der User gilt die Datenschutzerklärung von anthrazit.
13. Alle in diesen Ergänzenden Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gewährten oder genannten Rechte von anthrazit bleiben vorbehalten.
14. Bei Teilungültigkeit dieser Ergänzenden Nutzungsbedingungen wird die ungültige oder nicht vollstreckbare Bestimmung durch eine gültige, vollstreckbare Bestimmung ersetzt, die der Absicht der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Der Rest dieser Ergänzenden Nutzungsbedingungen bleibt weiterhin in Kraft.
Version September 2023